Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Verkauf und Versand von Waren über den Online-Shop
I. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Hansgrohe Handelsges.m.b.H. (im Weiteren als „Hansgrohe“ bezeichnet) gelten, soweit nichts anderes bestimmt, für alle Bestellungen der Kunden (im Weiteren als „Besteller“ bezeichnet) von Waren im Online-Shop von Hansgrohe.
Sofern es sich bei dem Besteller um einen Verbraucher handelt, können ihm von Gesetz wegen weitergehende Rechte zustehen. Verbraucher ist jede natürliche Person, für die das Rechtsgeschäft nicht zum Betrieb ihres Unternehmens gehört (§ 1 Abs 1 Z 2 KSchG).
Entgegenstehende oder abweichende Geschäftsbedingungen des Bestellers werden nicht erkannt, es sei denn, Hansgrohe stimmt diesen im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zu. Dies gilt auch, wenn der Besteller unter Hinweis auf seine eigenen Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen gegenbestätigt. Individuelle Vereinbarungen mit dem Besteller gehen diesen AGB vor.
II. Vertragspartner, Kontaktmöglichkeiten
Der Webshop wird betrieben von der Hansgrohe Handelsges.m.b.H.. Anschrift: Z NÖ Süd, Straße 2d/Objekt M18, A-2355 Wiener Neudorf, Firmenbuchgericht Wien Firmenbuchnummer: FN 80085y. Diese ist erreichbar per E-Mail info@hansgrohe.at und per Telefon unter +43 (0)2236 62830.
III. Vertragsabschluss, Beschränkungen, Vertragssprachen, Korrekturmöglichkeit, Speicherung Vertragstext
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern nur eine Aufforderung zur Bestellung bzw. zur Abgabe eines Angebots.
Durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Besteller eine verbindliche Erklärung (Angebot) über den Kauf der in seinen Warenkorb eingelegten Artikel ab. Nach Aufgabe der Bestellung geht dem Besteller eine Bestellbestätigung per E-Mail zu. Diese ist eine Zugangsbestätigung und stellt keine rechtsverbindliche Annahme der Bestellung dar. Der Vertrag über den Erwerb der Ware wird erst geschlossen, wenn Hansgrohe die Bestellung entweder durch eine weitere entsprechende E-Mail oder durch Lieferung der bestellten Ware annimmt.
Hansgrohe ist berechtigt, ein Angebot ohne Angabe von Gründen abzulehnen. In diesem Fall wird Hansgrohe den Besteller hierüber zeitnah unterrichten. Die maximale Bestellmenge beträgt 10 Stück pro Artikel und Bestellung. Ein Vertragsschluss zwischen Hansgrohe und dem Besteller setzt voraus, dass der Besteller eine in Österreich befindliche Lieferadresse angegeben hat.
Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.
Der Besteller kann seine Bestellung bis zum Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ jederzeit durch die „Löschentaste“ bzw. „+/-“ Mengenangabe innerhalb der Bestellmaske korrigieren.
Hansgrohe speichert die Bestelldaten. Sofern der Besteller einen Ausdruck seiner Bestellung wünscht, hat er die Möglichkeit, eine Zusammenfassung seiner Bestellung im Anschluss an die Bestellung über die Druckfunktion des Website-Browsers auszudrucken. Zudem erhält der Besteller eine Bestellbestätigung einschließlich dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie eine Version des Muster-Widerrufsformulars per E-Mail.
IV. Lieferung, Preise, Versandkosten
Die Lieferung erfolgt ausschließlich innerhalb Österreichs. Die Lieferung erfolgt regelmäßig in ca. 5 Werktagen (Mo - Fr) ab Bestellung. Die im Online-Shop angegebenen Preise beinhalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer und sind in Euro angegeben. Die Versandkosten in Höhe von 5 EUR werden vom Besteller getragen.
Hansgrohe übernimmt im Fall eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung.
V. Zahlung und Rechnungsstellung
Die Zahlung erfolgt über PayPal, Mastercard oder Visa. Bei der Bezahlung über Paypal und Klarna wird der Besteller direkt zu PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg.
Im Falle des Kaufs mittels Mastercard oder Visa erfolgt die Belastung des Kreditkartenkontos mit Aufgabe der Bestellung.
Bei Bezahlung über die Zahlungsarten Mastercard und Visa wird die Kaufpreisforderung über die Novalnet AG als Zahlungsinstitut an die Financial Management Solutions GmbH (unter der Marke InfinitePay – im Folgenden „InfinitePay“ genannt) abgetreten. Die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen Daten werden dabei an die InfinitePay übermittelt. Die Datenübermittelung dient unter anderem dem Zweck, dass InfinitePay zur Abwicklung Ihres Einkaufs mit der von Ihnen gewünschten Zahlungsart eine Identitäts- und Bonitätsprüfung durchführen kann. Die Verarbeitung erfolgt auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO aus dem berechtigten Interesse an einem Angebot von verschiedenen Zahlarten sowie dem berechtigten Interesse am Schutz vor Zahlungsausfall. Die Bereitstellung der Daten ist für den Vertragsschluss mit der von Ihnen gewünschten Zahlungsart erforderlich. Eine Nichtbereitstellung hat zur Folge, dass der Vertrag nicht mit der von Ihnen gewünschten Zahlungsart geschlossen werden kann. Weitere Informationen enthalten die Datenschutzbestimmungen unseres Zahlungsdienstleisters (https://svea-germany.de/uberuns/datenschutzhinweise/).
Der Besteller erhält, nach erfolgter Bestellbestätigung, ausschließlich eine Rechnung per E-Mail.
VI. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Hansgrohe.
VII. Haftung
Im Fall von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit haftet Hansgrohe unbeschränkt.
Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet Hansgrohe nur, sofern es sich um die Verletzung einer Hauptleistungspflicht oder einer Nebenpflicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Besteller vertrauen durfte (nachfolgend „Wesentliche Nebenpflicht“). In diesem Fall ist die Haftung von Hansgrohe auf den vertragstypischen, bei Vertragsschluss vorhersehbaren, Schaden begrenzt.
Die Haftungsbeschränkung nach Ziffer VII.2. gilt nicht bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz und außerhalb des Anwendungsbereichs dieses Gesetzes bei zumindest fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit eines Menschen.
Soweit die Haftung von Hansgrohe ausgeschlossen oder begrenzt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern und Erfüllungsgehilfen von Hansgrohe.
VIII. Gewährleistung
Die Gewährleistung richtet sich nach dem Gesetz, modifiziert durch die folgenden Bestimmungen:
Ist der Besteller Unternehmer gilt – unbeschadet der gesetzlichen Rückgriffsregelungen (§ 933b ABGB) – folgendes: Der Besteller muss seinen Rügeobliegenheiten nach § 377 UGB nachkommen. Offensichtliche Mängel der Ware sind Hansgrohe binnen einer angemessenen Frist, spätestens aber binnen zehn (10) Tagen nach Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen. Versteckte Mängel sind Hansgrohe unverzüglich, spätestens aber binnen zehn (10) Tagen nach Entdeckung des Mangels schriftlich anzuzeigen. Bei verspäteter Anzeige gilt die Lieferung als einwandfrei und genehmigt, es sei denn, der Mangel wurde arglistig verschwiegen. Zeigt der Besteller einen Mangel rechtzeitig an, kann er nach Wahl von Hansgrohe als Nacherfüllung Mangelbeseitigung oder Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Gewährleistungsansprüche (mit Ausnahme des Schadensersatzes) verjähren in zwölf (12) Monaten ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn, es sei denn, der Mangel wurde arglistig verschwiegen oder betrifft eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache.
Ist der Kunde Verbraucher, gilt folgendes: Die Gewährleistungsfrist (mit Ausnahme des Schadensersatzes) für gelieferte gebrauchte Ware beträgt zwölf (12) Monate ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn, sofern dies im Einzelnen ausverhandelt wurde und sofern der Mangel nicht arglistig verschwiegen wurde oder dieser nicht eine Beschaffenheitsgarantie betrifft. Die Rechte des Verbrauchers verjähren drei (3) Monate nach Ablauf dieser Gewährleistungsfrist.
Hansgrohe haftet auf Schadensersatz für Mängel gegenüber Unternehmern und Verbrauchern nur nach den Bestimmungen der Ziffer VII (Haftung).
IX. Datenschutzhinweis
Hansgrohe verarbeitet die personenbezogenen Daten des Bestellers zum Zwecke der Erbringung der Vertragserfüllung. Weitere Informationen finden Sie unter www.hansgrohe.at/datenschutz.
X. Widerrufsrecht
Geltungsbereich Verbrauchern steht das gesetzliche Widerrufsrecht zu. Es kann wie nachstehend beschrieben ausgeübt werden.
Widerrufsbelehrung Besteller haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Frist Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn (14) Tage ab dem Tag, an dem der Besteller oder ein von Ihm benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Ausübung Um das Widerrufsrecht auszuüben, müssen Besteller Hansgrohe (Hansgrohe Handelsges.m.b.H., Z NÖ Süd, Straße 2d/Objekt M18, A-2355 Wiener Neudorf, Tel.: +43 (0)2236 62830, E-Mail: info@hansgrohe.at) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Besteller können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht verpflichtend ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Besteller die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs Wenn Besteller diesen Vertrag widerrufen, wird Hansgrohe Bestellern alle Zahlungen, die Hansgrohe von Bestellern erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Besteller eine andere Art der Lieferung als die von Hansgrohe angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn (14) Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei Hansgrohe eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Besteller bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit dem Besteller wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Bestellern wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Hansgrohe ist berechtigt, die Rückzahlung verweigern, bis Hansgrohe die Waren wieder zurückerhalten haben oder Besteller den Nachweis erbracht haben, dass sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Rücksendung Besteller haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn (14) Tagen ab dem Tag, an dem sie Hansgrohe über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an Hansgrohe (Hansgrohe Handelsges.m.b.H., Z NÖ Süd, Straße 2d/Objekt M18, A-2355 Wiener Neudorf, Tel.: +43 (0)2236 62830, E-Mail: info@hansgrohe.at), zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Besteller die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Hansgrohe trägt die Kosten der Rücksendung der Waren. Besteller müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Muster-Widerrufsformular Das in der vorstehenden Widerrufsbelehrung und in Ziffer X.4 genannte Muster-Widerrufsformular finden Besteller in der Anlage zu den vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen.
XI. Onlinestreitbeteiligung und Hinweis gem. § 19 Alternative-Streitbeilegung-Gesetz (AStG)
Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: https://consumer-redress.ec.europa.eu/dispute-resolution-bodies_en.
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle einschließlich der Streitbeilegung gemäß dem Alternative-Streitbeilegung-Gesetz (AStG)) ist Hansgrohe weder bereit noch verpflichtet.
XII. Anwendbareres Recht, Gerichtsstand, salvatorische Klausel
Auf Verträge, die über Bestellungen im Webshop geschlossen werden, gilt das österreichische Recht, wobei zwingende Vorschriften des Verbraucher-Wohnsitzstaates - soweit der Besteller Verbraucher ist - anwendbar bleiben. Die Anwendung des UN-Kaufrechts wird ausdrücklich ausgeschlossen.
Ist der Besteller Unternehmer, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten der Sitz von Hansgrohe. Hansgrohe ist allerdings berechtigt, auch an jedem anderen gesetzlichen Gerichtsstand Klage zu erheben.
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